Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen

Opfer der Lokalpolitik: Partnerstadt Gradačac in Bosnien-Herzegowina

Was macht die AfD im Dürener Stadtrat? Antwort geben u.a. unsere Tabellen  „Alle kontroversen offenen Abstimmungen“ und  „Alle geheimen Abstimmungen“. Deren Format wir jetzt nochmals verbessert haben, um eine einfachere Recherche zu ermöglichen. Man kann hier leicht herausfinden, wer im Rat welche Anträge gestellt hat, wie die AfD, aber auch alle anderen, darüber abgestimmt haben (und ob es ggf. Abweichler in der jeweiligen Fraktion gab), und wer die Abstimmung gewann.  Und schließlich haben wir auch analysiert, ob die AfD-Stimmen über das Ergebnis entschieden, d.h. ob die AfD das Zünglein an der Waage spielte. Denn das kommt aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Dürener Rat durchaus immer mal vor: weil Abgeordnete der Koalition entweder nicht anwesend sind oder abweichend vom Koalitions-Konsens abstimmen.

Die Tabellen sind nun auch sortierbar (Klick auf den Kopf der jeweiligen Spalte)– und filterbar. Zum Beispiel: Wenn Sie nur die Anträge der AfD herausfiltern wollen, geben Sie einfach „AfD“ ins Suchfeld über der Tabelle ein. Damit werden ihnen nun nur noch Zeilen angezeigt, in denen das Kürzel „AfD“ auftaucht. Und falls das ggf. noch zu viele Zeilen sein sollten, weil sich „AfD“ nicht nur in der Spalte „Antragsteller“ sondern in anderen Spalten findet, wählen Sie einfach diese „falschen“ Spalten ab – siehe Abbildung.

Aus den Tabellen lassen sich durchaus interessante Erkenntnisse ziehen. Zum Beispiel hat demnach die CDU bislang  insgesamt 13 offen abgestimmte Anträge gestellt, aber keinen einzigen davon durchbekommen. Es gelang ihr lediglich zweimal mit AfD-Hilfe, einen Antrag der Koalition scheitern zu lassen (Anm.: Wenn es genauso viele Ja-  wie Nein-Stimmen gibt, gilt der Antrag als abgelehnt)   In geheimen Abstimmungen hingegen brachte die CDU einen Antrag gegen die Koalition durch, und ließ ebenfalls zwei Ampel-Plus-Anträge scheitern. Zweimal scheiterte die CDU dafür. Natürlich hat die CDU hier bewusst eine geheime Abstimmung beantragt, um es eventuellen Abweichlern in den Reihen der Koalition leichter zu machen. Und auch die Unterstützung durch die AfD ist dann nicht mehr so offensichtlich. Denn bei geheimen Abstimmungen kann man naturgemäß nicht definitiv sagen, ob die AfD-Stimmen tatsächlich über das Ergebnis entschieden. Aber man kann begründete Vermutungen treffen.  Und das haben wir getan – in der Tabelle der geheimen Abstimmungen findet sich bei jeder Abstimmung eine Begründung (sie öffnet sich, wenn man in der jeweiligen Zeile auf  das Kreuz in der äußersten linken Spalte klickt). Demnach profitierten also die CDU bei allen für sie erfolgreich ausgegangenen Abstimmungen (3mal geheim, 2mal offen) von AfD-Unterstützung. Auch die Ampel-Plus-Koalition brachte zwei Anträge nur dank AfD-Unterstützung durch (beides offene Abstimmungen).

Auch die AfD selbst ließ einmal, genauer am 3. Mai 2017, über einen ihrer Anträge geheim abstimmen (wir berichteten) –  der Antrag wurde zwar erwartungsgemäß abgelehnt, aber erhielt immerhin 7 Stimmen (und 2 Enthaltungen) bei nur zwei AfD-Stadträten. In offener Abstimmung wurde am 16. Mai 2018 sogar ein AfD-Antrag mit 28:19 Stimmen angenommen. Es ging allerdings nur um eine Verweisung in den Fachausschuss (Anm.: Laut der Methodik der Tabelle der kontroversen offenen Abstimmungen wurde diese Abstimmung von Ampel+ gewonnen, weil die Stadträte der Koalition mit einer Ausnahme für den Antrag votierten, und die der CDU komplett dagegen) .

Ansonsten: Wir bringen jährlich auch unsere Analysen der Ratssitzungen im Rat der Stadt Düren auf den neuesten Stand. Und wer sich tiefgründiger für die Webdesign-technischen Aspekte der Tabellen interessiert: Es sind Ninja Tables.

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