Wer stimmte mit wem ab?

Wer stimmte am häufigsten, und wer am wenigsten, gemeinsam mit der Ampel-Plus-Koalition ab? Und wer mit der CDU oder der AfD Um dies herauszufinden, wurden die Ratssitzungen vom 11.6.14 bis einschließlich 4.12.18 ausgewertet. Weiter unten wird erläutert, wie die Auswertung genau vonstatten ging.  Berücksichtigt wurden nur offene Abstimmungen im öffentlichen Teil der Ratssitzungen (bei diesen Abstimmungen gibt das  im Ratsprotokoll Auskunft über das Stimmverhalten der Fraktionen und fraktionslosen Ratsmitglieder, und ggf. abweichendes Stimmverhalten einzelner Ratsmitglieder). Von diesen wiederum wurden nur Abstimmungen betrachtet, bei welchen keine einstimmige Entscheidung fiel (d.h. es gab sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen, es ging also um ein kontroverses Thema).  Die vollständige Liste dieser Abstimmungen findet sich hier.

Vergleich zur Ampel-Plus-Koalition

Wie zu erwarten, stimmen die der Koalition angehörenden Stadträte überwiegend mit der Koalitionsmehrheit: Stadträte der SPD zu 99,9%, der Grünen zu 92,6%, der Linken zu 97,9% und der FDP zu 97,9%. Es gab jedoch Abweichler. Die Stadträte der Grünen stimmten in 6,9% der Fälle gegen den Koalitions-Konsens (wobei meistens nur einzelne Grünen-Abgeordnete gegen den Konsens stimmten, die übrigen dafür). Die Fraktion der Linken stimmte zweimal (d.h. in 2,1% der Fälle) und die der FDP einmal 1,1% gegen den Koalitions-Konsens. Ansonsten gab es vereinzelte Enthaltungen bei SPD, Grünen und FDP.
Die CDU als größte Oppositionspartei hingegen stimmte nur in 31,3% der Fälle mit der Koalition, und in 67,7% der Fälle gegen sie.
Anm.: In die Prozentzahlen flossen nur Abstimmungen ein, bei welchen es sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen gab. Bei gemeinsamem Abstimmen von Koalition und CDU kamen die Gegenstimmen kamen entweder von Abweichlern aus der Koalition, oder aber von AfD, BfD oder LKR. Ähnliche Werte ergeben sich für den der CDU angehörenden, aber nicht bei allen Abstimmungen stimmberechtigten Bürgermeister Paul Larue: 33,0% und 65,9%.
Noch seltener stimmte allerdings die einzige Abgeordnete der Bürger für Düren (BfD) mit der Koalition: Nur 11,4%! Konträr zur Koalition stimmte sie in 59,1% der Fälle, in den verbleibenden 29,5% enthielt sie sich. Heidemarie Meier-Grass kann sich somit als die größte Oppositionelle des Rats bezeichnen (sie war allerdings bei weniger als der Hälfte aller Sitzungen anwesend).
Die AfD hingegen ist von derartiger Fundamentalopposition weit entfernt: In 40,5% der Fälle stimmten die AfD-Abgeordneten mit der Koalition, in 35,6% der Fälle gegen sie, in den verbleibenden 24,0% enthielten sie sich. Sie stimmte also öfters für als gegen die Koalition.
Für Gerda Morschel (fraktionslose Abgeordnete der LKR) sehen die Zahlen so aus: 38,6% mit der Koalition, 29,5% gegen sie, 31,8% Enthaltung.

Die Vergleiche beruhen auf der folgenden Anzahl Abstimmungen: 96 für CDU, SPD, Grüne, AfD und Linke, 94 für die FDP, 44 für die BfD, 44 für die LKR und 88 für Bürgermeister Paul Larue. Zahlen kleiner als 96 erklären sich bei FDP und vor allem BfD aus der Abwesenheit bei verschiedenen Sitzungen. Gerda Morschel (LKR) war fast immer anwesend, aber ist erst seit dem 16.12.15 selbständig im Rat vertreten (zuvor AfD). Bürgermeister Paul Larue ist bei manchen Abstimmungen nicht stimberechtigt.

Vergleich zur CDU

Bei der CDU gab es nicht den kleinsten Abweichler von der Parteidisziplin: 100% für die CDU. Bürgermeister Paul Larue stimmte zu 98,9% mit seiner Partei CDU (einmal stimmte er gegen sie).
Ansonsten ist offenbar Heidemarie Meier-Grass (BfD) die größte Freundin der CDU: In 60,5% der Fälle stimmte sie mit ihr, nur in 9,3% der Fälle gegen sie, in den verbleibenden 30,2% enthielt sie sich.
Gerda Morschel (LKR) hingegen stimmte nur in 48,8% der Fälle mit der CDU, in 20,9% der Fälle gegen sie, in den verbleibenden 30,2% enthielt sie sich.
Die Abgeordneten der Koalition stimmen naturgemäß noch seltener mit der CDU: SPD zu 31,6%, Grüne zu 24,6%, Linke zu 29,5% und FDP zu 30,1%. Anm.: In die Prozentzahlen flossen nur Abstimmungen ein, bei welchen es sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen gab. Bei gemeinsamem Abstimmen von Koalition und CDU kamen die Gegenstimmen kamen entweder von Abweichlern aus der Koalition, oder aber von AfD, BfD oder LKR. Konträr zur CDU stimmten die Abgeordneten der SPD zu 68,4%, der Grünen zu 75,0%, der Linken zu 70,5% und der FDP zu 68,8%. Ansonsten gab es vereinzelte Enthaltungen.
Und die AfD? Ihre Vertreter stimmten nur geringfügig häufiger mit der CDU als die Ampel-Plus-Koalitionäre, nämlich in 33,3% der Fälle. Allerdings stimmte sie weniger oft gegen die CDU als die Koalitionäre: 43,5%. Dafür enthielten sich die AfDler öfters: 23,2%.

Die Vergleiche beruhen auf der folgenden Anzahl Abstimmungen: 95 für CDU, SPD, Grüne, AfD und Linke, 93 für die FDP, 43 für die BfD, 43 für die LKR und 87 für Bürgermeister Paul Larue. Dies ist jeweils genau eine Abstimmung weniger als beim Vergleich des Stimmverhaltens mt dem von Ampel+ (denn verglichen wurde nur mit Fällen, in welchen sich die CDU klar mit Ja oder Nein entschied. Einmal enthielt sie sich jedoch).

Vergleich zur AfD

Beim Vergleich mit der AfD wurden nur Abstimmungen ausgewertet, bei welchen die AfD-Fraktion sich nicht mehrheitlich enthielt, d.h. mindestens die Hälfte der AfD-Stadträte stimmte entweder mit Ja oder mit Nein (aber nicht beides gleichzeitig). Das AfD-Merhheitsvotum war somit entweder „Ja“ oder „Nein“.

Die AfD-Stadträte stimmten nicht immer einheitlich ab. Somit ergab sich nur eine 98,2%ige Übereinstimmung mit dem AfD-Mehrheitsvotum. In 0,5% der Fälle stimmten AfDler konträr zur Fraktiosnmehrheit, in 1,4% der Fälle enthielten sie sich.
Gerda Morschel (jetzt LKR) stimmte, seitdem sie fraktionslos ist, immer noch in 65,0% der Fälle gemeinsam mit ihrer ehemaligen Partei. Ansonsten enthielt sie sich meistens (30,0%). Konträr zur AfD stimmte sie auch manchmal (5,0%).
Von den vier Koalitionsparteien stimmten drei in mehr als 50 Prozent der Fälle genauso ab wie die AfD: SPD zu 52,7%, Linke zu 50,0% und FDP zu 50,0%. Abgeordnete der Grünen hingegen erreichen nur eine 43,2%ige Übereinstimmung mit der AfD.
Die CDU stimmte in nur 43,2% der Fälle, und Bürgermeister Paul Larue (CDU, nitcht immer abstimmungsberechtigt) in 44,9% der Fälle mit der AfD.
Am seltensten stimmte allerdings Heidemarie Maier-Grass (BfD) gemeinsam mit der AfD: 36,7%. Konträr zur AfD stimmte BfD allerdings auch weniger häufig als alle anderen Parteien (LKR ausgenommen): nur in 26,7% der Fälle. Ansonsten enthielt sie sich häufig (36,7%).

Die Vergleiche beruhen auf der folgenden Anzahl Abstimmungen: 74 für CDU, SPD, Grüne, AfD und Linke, 72 für die FDP, 30 für die BfD, 40 für die LKR und 69 für Bürgermeister Paul Larue.

Der generelle Befund, dass das Stimmverhalten der AfD etwas mehr Ähnlichkeit zu dem der links-dominierten Ampel-Plus-Koalition als zur CDU zeigt, wird auch durch andere Analysen bestätigt: Bei den insgesamt 66 Abstimmungen, bei welchen Ampel-Plus und CDU konträr zueinander abstimmten (die einen mit Ja, die anderen mit Nein), stimmte die AfD in 26 Fällen (39,4%) mit Ampel-Plus und in 20 Fällen (30,3%) mit der CDU. In den übrigen 20 Fällen (30,3%) enthielt sich die AfD. Und Ampel-Plus profitierte bisher in offenen Abstimmungen zweimal, die CDU aber auch zweimal, von der AfD als Zünglein an der Waage.

Auswertemethode

Es wurden nur offene Abstimmungen aus dem öffentlichen Teil der Sitzungen berücksichtigt, bei welchen eine mehrheitliche, aber keine einstimmige Entscheidung fiel.  D.h. es gab sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen (Abstimmungen, bei welchen es entweder nur Ja-Stimmen und Enthaltungen oder nur Nein-Stimmen und Enthaltungen gab, gelten als einstimmig entschieden und wurden entsprechend nicht berücksichtigt).  Des weiteren wurden nur Entscheidungen berücksichtigt, bei welchen sich die als Vergleich dienende Gruppierung mehrheitlich klar positionierte, d.h. mindestens die Hälfte ihrer anwesenden Abgeordneten stimmten entweder einheitlich mit Ja oder einheitlich mit Nein (bei Ampel-Plus war dies stets der Fall, die CDU enthielt sich einmal, die AfD hingegen enthielt sich öfters. Praktisch nicht aufgetretene Fälle , in welchen exakt jeweils die Hälfte mit Ja und Nein stimmten, würden ebenso als Enthaltung gewertet).  Es wurde nun untersucht, wie die Stadträte der einzelnen Parteien im Vergleich zur Vergleichs-Gruppierung abgestimmt haben.

Beispiel: Alle 20 CDU-Stadträte stimmten bei einem Antrag mit Ja, zwei AfD-Stadträte ebenfalls mit Ja, der dritte AfDler jedoch mit Nein. Dies wird für die CDU-Stadträte als 20faches gemeinsames Abstimmen mit der AfD gewertet (welche mehrheitlich mit Ja gestimmt hat), für die AfD-Stadträte hingegen als zweifaches gemeinsames Abstimmen mit der CDU und als einfaches konträres Abstimmen zur CDU. Die Werte werden nun durch die Anzahl der anwesenden CDU- bzw. AfD-Stadträte dividiert, man erhält also 1 gemeinsames Abstimmen der CDU mit der AfD, 0,66 gemeinsames Abstimmen der AfD mit der CDU und 0,33 konträres Abstimmen der AfD zur CDU. Bei einem anderen Antrag stimmten alle 20 CDU-Stadträte mit Nein, ein AfD-Stadtrat ebenfalls mit Nein, die beiden anderen AfD-Stadträte enthielten sich. D.h. die AfD-Fraktion hat sich nicht mehrheitlich mit Ja oder Nein positioniert. Ein Vergleich des Abstimmungsverhaltens der CDU-Stadträte mit der AfD kann deshalb nicht getroffen werden (diese Abstimmung wird also nicht mitgezählt), für die AfD sind es hingegen 0,33 gemeinsames Abstimmen der AfD mit der CDU und 0,66 Enthaltungen. Die Werte werden nun (getrennt für gemeinsames Abstimmen, konträres Abstimmen und Enthaltungen) für alle Abstimmungen aufsummiert. Mittels Division durch die Anzahl Abstimmungen erhält man die prozentualen Anteile.