Alleinstellungsmerkmale der AfD

Bei diesen Themen stimmte die AfD konträr sowohl zur Mehrheit Ampel-Plus-Koalition als auch der CDU. Sie bilden damit Alleinstellungsmerkmale der AfD. Ausgewertet wurden alle vorliegenden Ratsprotokolle der laufenden Legislaturperiode. Irrtümer vorbehalten:

  • Donnerstag, 12. Juli 2018 (2018-0258). Die AfD-Fraktion wendet sich aus finanziellen Bedenken grundsätzlich gegen die Planung einer neuen Theaterspielstätte. Technisch stimmte sie dabei einmal gemeinsam mit der Ampel-Plus-Koalition und BfD gegen den Antrag der CDU (Neubau mit 200-350 Plätzen. LKR enthielt sich. Mit 21:29 Stimmen abgelehnt), einmal mit der CDU gegen den Antrag der Koalition (Neubau oder Erweiterung mit 200 Plätzen. BfD und LKR enthielten sich. Mit 26:23 Stimmen angenommen) und schließlich nochmals mit CDU und BfD gegen einen weiteren  Antrag der Koalition (Festlegung auf Standort Pleußmühle. LKR enthielt sich. Mit 26:24 Stimmen angenommen).
  • Dienstag, 20. Februar 2018 (2017-0446/1). Die AfD-Fraktion stellte einen Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2018/19. Der Antrag wurde mit 43:2 Stimmen abgelehnt.  Unmittelbar darauf wurde ein gemeinsamer Änderungsantrag aller übrigen Ratsfraktionen mit 43:2 Stimmen (Gegenstimmen nur von der AfD) angenommen.
  • Donnerstag, 13. Juli 2017 (2017-0269): Beitritt der Stadt Düren zur Anti-Tihange-Klage der Städteregion Aachen, Beteiligung mit 1000€. Nur AfD und LKR lehnten ab. Die Begründung der AfD siehe hier.
  • Mittwoch, 03. Mai 2017 (2017-0137): Aufnahme des Tagesordnungspunkts  „Parteipolitische Neutralitätspflicht ehrenamtlicher Mandatsträger“ in den öffentlichen Teil der Ratssitzung. Antrag der AfD.  In geheimer Abstimmung mit 40:7 Stimmen abgelehnt (bei 2 Enthaltungen), die Debatte über den Antrag blieb damit nichtöffentlich (wir berichteten). Inhaltlich ging es um die Verhinderung einer für den 6. April 2017 geplanten AfD-Veranstaltung durch die der SPD angehörende stellvertretende Bürgermeisterin Liesel Koschorreck (der AfD-Kreisverband berichtete).
  • Dienstag, 28. Juni 2016 (2016-0155/1): Einrichtung einer KiTa in der  ehem. Kirche St. Bonifatius. Nur AfD lehnte ab. ALFA (jetzt LKR) enthielt sich.
  • Dienstag, 28. Juni 2016 (2016-0155/1): Einrichtung einer KiTa in der  ehem. Kirche St. Bonifatius nur dann, wenn auch die Kita-Gruppen im Montessori-Haus (im Grüngürtel, bisher unter katholischer Trägerschaft) erhalten bleiben. Antrag der AfD. Nur AfD stimmte zu. ALFA (jetzt LKR) enthielt sich.
  • Donnerstag, 18. Februar 2016 (2015-0508/1): Entwurf Haushaltssatzung & Stellenplan 2016/17. Je eine Gegenstimme von AfD und ALFA (jetzt LKR), und eine Enthaltung von der AfD.
  • Donnerstag, 18. Februar 2016 (2015-0508/1): Änderungsantrag zur Haushaltssatzung 2016/17. Antrag der AfD. Nur AfD und ALFA (jetzt LKR) stimmten zu.
  • Mittwoch, 16. Dezember 2015 (2015-0541): Sanierung, Erweiterung & Neukonzeption des Papiermuseums Düren. Nur AfD lehnte ab. BfD und Gerda Morschel (damals parteilos, jetzt LKR) enthielten sich.
  • Mittwoch, 17. Juni 2015 (2015-0186): Krankenhaus Düren: Gründung eines medizinischen Versorgungszentrums. Nur AfD lehnte ab.
  • Donnerstag, 19. Februar 2015 (2014-0449): Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat der Dürener Bauverein AG. Nur AfD lehnte ab.
  • Mittwoch, 17. Dezember 2014 (2014-0445): Prüfung des Jahresabschlusses 2011. Nur AfD lehnte ab.
  • Donnerstag, 25. September 2014 (2014-0305): Erwerb von Anteilen an den Stadtwerken Düren durch die Stadt Düren (finale Entscheidung). Nur AfD lehnte ab. BfD  enthielt sich.
  • Mittwoch, 02. Juli 2014 (2014-0218): Erwerb von Anteilen an den Stadtwerken Düren durch die Stadt Düren. Nur AfD lehnte ab. BfD  enthielt sich.