Flüchtlinge in Düren: aktuelle Zahlen und Erwartungen für die Zukunft

Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017)
Erlebniswelt AfD

Die folgenden Informationen zum derzeitigen Stand der Flüchtlingszahlen in Düren und der erwarteten Entwicklung in den nächsten Monaten wurden dem Protokoll des „Runden Tischs Dürener Asylpolitik“ vom 18.10.2017 sowie den dort zirkulierten Materialien entnommen. Zur Problematik Familiennachzug wurden zudem Informationen von migru.net eingearbeitet.

Der große Ansturm ist (erstmal?) vorbei. Die Zuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) an die Stadt Düren illustrieren eindrucksvoll den Verlauf der Flüchtlingskrise:  Im Jahr 2011 musste Düren lediglich 23 Personen aufnehmen,  2012 67,  2013 131  und 2014 256 (also ab 2012 etwa eine Verdopplung jedes Jahr).  2015 wurde dann der Spitzenwert mit 384 Zuweisungen erreicht,  2016 waren es nur noch 202, und im Zeitraum Januar-September 2017 nur noch 49 (mit zwei Peaks: 19 im März und 10 im September).  Und selbst bei diesen handelte es sich kaum noch um „klassische“, über diverse Flüchtlingsrouten gekommene, Neuankömmlinge: Die im Jahr 2017 erfolgten Zuweisungen waren primär Familienzusammenführungen und neugeborene Kinder von bereits hier wohnenden Asylbewerbern. Sind dies Vorboten einer neuen Welle? Mehr dazu siehe unten.

Auch die Anzahl Leistungsempfänger nach Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) in der Stadt Düren reagierte mit  Verzögerung auf den abnehmenden Zustrom und entwickelte sich seit Dezember 2016 stetig abwärts (Flüchtlinge, die es geschafft haben und mittlerweile ganz normal über HartzIV alimentiert werden,  werden nicht mitgezählt). Zum 30.09.2017 befanden sich 582 Leistungsempfängerin der Obhut der Stadt Düren. (Anm.: In nebenstehendem Diagramm, welches nur etwa 450 statt tatsächlich 582 AsylbLG-Fälle für September 2017 zeigt, wurden vermutlich Angehörige der selben Familie zu einem Fall zusammengefasst). Von diesen 582 Personen sind 261 (45%) Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren, 206 (35%) abgelehnte Asylbewerber (Geduldete) und 115 (20%) anerkannte Flüchtlinge (einschließlich Wohnsitzauflage).  415 (70%) leben in Übergangsheimen, die übrigen 167 in angemieteten Wohnungen.

Die momentane Belegungskapazität der Dürener Übergangsheime liegt bei 580, die Stadt Düren hat also eine Belegungsreserve von 165 Plätzen (28%), welche sich aufgrund laufender Baumaßnahmen bis Januar 2018 voraussichtlich auf 224 erweitern wird. Langfristig sollte eine freie Kapazität von 15-20% jedoch ausrechen, d.h. ein Teil der bestehenden Übergangsheime kann entwidmet werden (etwa durch Übergabe an den Dürener Bauverein, unter der Auflage der Vermietung an anerkannte Asylbewerber).

Unter den Leistungsempfängern sind auch 80 Kinder im Alter zwischen 0 und 5 Jahren. Etwa die Hälfte davon hat einen Platz in einer Kindertagesbetreuung. In diesem Bereich fließen nun auch spezielle Fördermittel des Bundesprogramm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“ (150.000 Euro pro Jahr, vorausgesetzt der Bereitstellung von Eigenmitteln in Höhe von 10% dieser Summe).

Mehrere Indikatoren ließen im Oktober 2017 erwarten, dass zum Jahresende die Zahlen der Neuankömmlinge noch einmal ansteigen könnte:

  • die Zunahme der illegalen Migration afrikanischer Armutsflüchtlinge über Libyen nach Italien oder Spanien,
  • das Erreichen der Kapazitätsgrenzen in Italien, sowie
  • ein verstärkter Familiennachzug.

Nach Schätzung des Auswärtigen Amtes werden insgesamt 200.000 – 300.000 Familien-Nachzüge allein aus Syrien und Irak erwartet. Laut Königberger Schlüssel müssten 21,1% dieser Personen von NRW als Ganzes, und 0,1% von der Stadt Düren aufgenommen werden. Bei angenommenen 200.000 Personen ergäbe dies 42.300 Aufnahmen in NRW, davon etwa 200 in Düren.  Bei 300.000 Personen wären es entsprechend 63.400 Aufnahmen in NRW, davon etwa 300 in Düren (nochmal zum Vergleich: Zum 30.09.2017 befanden sich insgesamt 582 Flüchtlinge in der Obhut der Stadt Düren, und im Januar 2018 wird mit einer Belegungsreserve von 224 Plätzen gerechnet).

Wie sich dieser erwartete Nachzug zeitlich entwickeln wird, kann momentan nur gemutmaßt werden. Prinzipiell kann jeder offiziell anerkannte Flüchtling innerhalb von drei Monaten nach seiner Anerkennung einen erleichterten Familiennachzug beantragen. Wie viele dies tatsächlich innerhalb der Frist taten, wissen wir nicht, denn die Ausländerbehörde kann keine Angaben über die genaue Zahl machen.  „Erleichtert“ bedeutet: Im Gegensatz zum regulären Familiennachzug (den man auch nach Ablauf der 3-Monats-Frist beantragen kann) besteht weder eine Pflicht zum Nachweis ausreichenden Wohnraums und Lebensunterhaltssicherung, noch zum Nachweis von Deutschkenntnissen seitens der Nachziehenden.  „Familie“ ist hier (von Ausnahmen abgesehen) als die Kernfamilie definiert: Ehegatte (mindestens 18 Jahre alt!), minderjährige eigene Kinder, sowie Eltern eines im Moment des Nachzugs (!) minderjährigen Flüchtlings. Bis zum tatsächlichen Nachzug können jedoch auch nach der Genehmigung noch Monate oder gar Jahre vergehen. Denn jeder nachzugswillige Familienangehörige muss selbst bei der Botschaft vor Ort einen Antrag einreichen. Speziell für Bewohner Syriens erfordert dies aufgrund der Schließung der deutschen Botschaft in Damaskus mehrere Reisen in ein Nachbarland. Und auch das nötige Geld für Dokumente, Reisekosten etc. muss erst mal zusammenkommen. Seit März 2016 gilt zudem eine Aufschubzeit für subsidiär Schutzberechtigte (momentan erhalten etwa 60% aller anerkannten syrischen Asylbewerber diesen Status): der Nachzug von Familienangehörigen dieser Bewerber kann frühestens am 16. März 2018 stattfinden.

Wir sind gespannt, wie sich die Zahlen 2018 entwickeln werden.

Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017)
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