Archiv der Kategorie: SPD

Bernd Essler: Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Dürens AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Essler ist nicht nur im Stadtrat in Sachen Kommunalpolitik unterwegs, sondern auch im Landtag von NRW: Bernd Essler wurde durch die AfD-Landtagsfraktion als Sachverständiger zum Thema Straßenausbaubeiträge benannt, und kam als solcher am 7. Juni 2019 im Rahmen einer Landtags-Anhörung  zum Einsatz. Siehe dazu das folgende kurze Interview (2:21 min), geführt vom Landtagsabgeordneten Roger Beckamp.

Hier der Inhalt kurz zusammengefasst: Bernd Essler: Straßenausbaubeiträge abschaffen! weiterlesen

Europawahl 2019: Ergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren

Hohe Wahlbeteiligung an der Europawahl 2019: 61,4% bundesweit und auch in NRW, 60,4%  im Kreis und 51,7% in der Stadt Düren.  Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 (Bund 76,2%, NRW 75,4%, Kreis 75,9%, Stadt 68,8%) ist das ein nur moderater Rückgang  . 2014 waren die Verhältnisse noch ganz andere – dazu wird es einen eigenen Beitrag geben. Offenbar wird auch die Europawahl jetzt als wichtig wahrgenommen. Und wir begrüßen dies ausdrücklich! Auch wenn von dieser Mobilisierung wohl eher eine andere Partei profitierte: Klarer Gewinner waren die Grünen, welche im Bund und auch in NRW die dramatisch abgestürzte SPD glatt auf Platz 3 verwiesen. Der Stimmanteil der (sowohl im Bund als auch in NRW) auf Platz 4 gelandeten AfD ging derweil zum ersten Mal in ihrer Geschichte leicht zurück im Vergleich zur vorhergehenden  bundesweiten Wahl (im Bund von 12,6% zur Bundestagswahl 2017 auf jetzt „nur“ 11,0%).

Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Linken in den Gemeinden des Kreises Düren zur Europawahl 2019 und zur Bundestagswahl 2017
Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Linken in den Gemeinden des Kreises Düren zur Europawahl 2019 (fette Linien und Symbole) und zur Bundestagswahl 2017 (dünne Linien und offene Symbole). Die Gemeinden sind in der Reihenfolge des Abschneidens der AfD zur Europawahl 2019 geordnet.

Im Kreis Düren stellte sich das Ergebnis der Europawahl nicht ganz so dramatisch dar wie in NRW oder im Bund. Auch hier verlor die SPD stark Europawahl 2019: Ergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren weiterlesen

Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt

Rathaus Düren am 20.2.2019Bei der ersten Ratssitzung des Jahres 2019, am 20. Februar, gab es zur Abwechslung keinen einzigen generellen Zwist wischen Ampel-Plus-Koalition einerseits und CDU andererseits. Vielmehr verlief bei den beiden wirklich kontroversen Themen der Riss quer durch die Koalition und in einem Fall sogar quer durch deren Fraktionen (die CDU-Fraktion hingegen stimmte wie immer wie ein Mann ab). Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt weiterlesen

AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord

Am 16. Mai 2018 kam es mal wieder auf die AfD an. Konkret wurde ein Prestigeprojekt der Ampel-Plus-Koalition, nämlich der Bezirksausschuss Düren-Nord, für diese Legislaturperiode wohl ad acta gelegt. Die von der Koalition beantragte Änderung der Hauptsatzung hätte aus rechtlichen Gründen der Zustimmung von 26 Stadträten (die Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder) bedurft. Es waren zwar alle 26 Stadträte der Koalition anwesend, aber am Ende gab es in der geheimen Abstimmung eben nur 25 Ja. Eine Stimme war ungültig, und 21 Stadträte (die Summe aller Anwesenden von CDU, AfD, LKR und Bürgermeister Paul Larue) votierten mit Nein. Wobei die ungültige Stimme wohl kein „Unfall“ war: Am 20. Februar 2018 wurde über den selben Antrag schon einmal geheim abgestimmt, und es gab bei 24 anwesenden Amplern nur 23 Ja, die übrigen 22 Anwesenden votierten mit Nein. Man ging davon aus, dass der Antrag somit angenommen wäre. Im Nachhinein stellte sich jedoch heraus, dass  26 Ja-Stimmen erforderlich gewesen wären, deshalb wurde der Antrag nun erneut auf die Tagesordnung gesetzt). Diesmal hätte es trotz des einen Abweichlers mit den 26 Ja klappen können, wenn die AfD dem Antrag der Koalition zugestimmt hätte (was die AfD durchaus tut, wenn sie einen Koalitionsantrag für richtig erachtet).

Die AfD hat sich hier allerdings ganz klar dagegen ausgesprochen. Denn dieser Bezirksausschuss bringt den Bürgern in Düren-Nord überhaupt nichts. AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord weiterlesen

Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017)

Zu Beginn des Jahres 2018 ist es mal wieder Zeit zurückzublicken auf die bisherige Bilanz der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren sowie des Stadtrats im Allgemeinen.  Hier eine kurze Zusammenfassung; für detaillierte Analysen den Links im Text folgen.

Wie gingen Ratsabstimmungen aus?

Die meisten in den Stadtrat eingebrachten Anträge sind nicht kontrovers und werden einstimmig angenommen (sofern sich eine Minderheit enthält, gilt der Antrag ebenfalls als einstimmig angenommen). In der laufenden Legislaturperiode gab es bis zum Jahresende 2017 nach unserer Zählung aber auch insgesamt 77 mehrheitlich entschiedene offene Abstimmungen in den öffentlichen Teilen der Ratssitzungen. „Mehrheitlich entschieden“ (entweder angenommen oder abgelehnt) bedeutet dabei, dass eine Minderheit konträr abstimmte, d.h. es gab sowohl Ja-als auch Nein-Stimmen.  Bei 54 (70,1%) dieser 77 Abstimmungen setzte sich die regierende Ampel-Plus-Koalition aus SPD (16 Sitze), Grünen (5), Linken (3) und FDP (2)  gegen die oppositionelle CDU durch. Diese hält 20 Sitze, hinzu kommt der 2015 wiedergewählte, ebenfalls der CDU angehörende, Bürgermeister Paul Larue (der bei manchen Abstimmungen nicht stimmberechtigt ist). Aus eigener Kraft schaffte es die Koalition allerdings nur bei 52 Abstimmungen (67,5%), bei den übrigen zwei (2,6%) war sie auf die Unterstützung der AfD angewiesen Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017) weiterlesen

Zur Ratssitzung am 11. Oktober

Die Ratssitzung begann mit einer Bitte der CDU-Fraktion an ihre Kontrahenten um ein Pairing: Da zwei CDUler wegen Erkrankung fehlten, wäre es doch fair, wenn auch auf Seiten der Koalition jemand aussetzen würde. Worauf die Koalition (die auch einen Krankheitsfall hatte) dann auch einging – ein SPDler sollte sich bei der einzigen wirklich kontroversen Entscheidung des Abends enthalten.

Das Streitthema des Abends, welches auch die meisten der etwa 15 Gäste auf der Empore bewegte, war der Christliche Sportverein Düren e.V. (CSV). Dieser sollte 250.000 Euro Zuschuss zur Errichtung eines Fußballsportheimes bekommen. So viel war unstrittig. Aber wo sollte dieses Heim entstehen? Zur Ratssitzung am 11. Oktober weiterlesen

Die 10 Milieus und das AfD-Ergebnis – in den Ländern und im Kreis Düren


Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie unter dem Titel „Populäre Wahlen: Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017“ (Autoren Robert Vehrkamp und Klaudia Wegschaider. PDF 7MB) herausgebracht, deren Ergebnisse sich wunderbar benutzen lassen, um zu untersuchen, warum die AfD in manchen Bundesländern besser abschnitt als in anderen. Und selbst auf Wahlkreisebene – also auch für den Kreis Düren – wurden Daten bereitgestellt. Dazu weiter unten. Aber auch sonst ist die Studie sehr lesenswert. Das Resultat wird in obiger „Kartoffelgrafik“ zusammengefasst: Deutschlands Wahlberechtigte wurden in 10 sogenannte Sinus-Milieus eingeteilt, wobei jedes Milieu zwischen 7 und 14 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. Die Einteilung erfolgt dabei einerseits anhand der tatsächlichen sozialen Situation, zum anderen auf einer Selbsteinschätzung entlang der Konservativ-Progressiv-Skala. Und nun wurde ermittelt, wie die Bundestags-Parteien innerhalb der einzelnen Milieus abgeschnitten haben. Im Ergebnis wurde dann eine Diagonale quer durch die Kartoffelgrafik gezogen, Die 10 Milieus und das AfD-Ergebnis – in den Ländern und im Kreis Düren weiterlesen

AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren: Vergleich mit den anderen Parteien

Woran liegt es, wenn die AfD in dem einen Stimmbezirk hervorragend und in dem anderen eher suboptimal abschneidet? Wo genau sich die AfD-Hochburgen befinden, wurde in einem eigenen Beitrag erörtert. Hier sollen nun die AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren auf Stimmbezirksebene (hier die komplette Tabelle) mit den Ergebnissen der anderen Parteien verglichen werden.  Die folgende Abbildung zeigt die Ergebnisse aller sechs Bundestagsparteien zur Bundestagswahl 2017 (die Stimmbezirke wurden nach dem AfD-Ergebnis sortiert). Zusätzlich sind auch Trendlinien eingezeichnet.

Demnach sind die Ergebnisse der AfD mit denen von CDU, FDP und Grünen antikorreliert: Je weniger Stimmen für diese Parteien im jeweiligen Stimmbezirk abgegeben wurden, umso mehr für die AfD.  Für SPD und Linke gilt das Gegenteil: Dort, wo diese Parteien am besten abschneiden, holte auch die AfD ihre besten Ergebnisse. In den Hochburgen der AfD liegt die SPD typischerweise vor der CDU, die AfD etwa halbwegs zwischen CDU und Linken, diese wiederum vor oder gleichauf mit der FDP, und beide zumeist vor den Grünen.  Dort, wo die AfD den wenigsten Zuspruch hatte, liegt die CDU häufiger (aber nicht überall) vor der SPD, und die übrigen Parteien folgen mit deutlichem Abstand zumeist in der Reihenfolge FDP-AfD-Grüne-Linke.

Zur weiteren Analyse, insbesondere zum Vergleich mit früheren Wahlen,  wurden Korrelationskoeffizienten zwischen den Ergebnissen der AfD und anderer Parteien berechnet. AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren: Vergleich mit den anderen Parteien weiterlesen

Danke an unsere Helfer ;-)!

Eine Woche nach der Bundestagswahl ist es nun an der Zeit, uns noch einmal bei unseren Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen zu bedanken. Jedoch gilt unser Dank auch den zahlreichen „Helfern“, die dazu beitrugen, die AfD zweistellig in den Bundestag zu bringen! Wir kennen aus vielen Gesprächen die Unsicherheit und Bedenken unserer Wähler, ob die AfD wirklich eine Alternative zur alternativlosen Politik der „aufrechten Demokraten“ sein kann. Freundlicherweise wurde die Entscheidungsfindung durch eifrige „Helfer“ erleichtert, die unermüdlich dazu beitrugen, unseren Wählern eine Botschaft zu vermitteln: „Ja, sie kann!“ Danke an unsere Helfer ;-)! weiterlesen

Bundestags-Wahlergebnisse der AfD in den Gemeinden des Kreises Düren

Es ist vollbracht! Die Alternative für Deutschland ist im Bundestag. Wie auch schon bei allen bisherigen Wahlen entsprechen die Ergebnisse im Kreis Düren ziemlich genau dem NRW-Landesdurchschnitt: Im Kreis Düren holte die AfD 9,6% der Zweit- und 9,0% der Erststimmen, in NRW waren es 9,4% der Zweit- und 9,0% der Erststimmen (gemittelt über die 58 Wahlkreise, in welchen die AfD einen Direktkandidaten stellte. Gemittelt über alle 64 Wahlkreise in NRW ergaben sich 8,1%). NRW ist im Ländervergleich leider keine AfD-Hochburg: Natürlich gab es hier regional auch Top-Ergebnisse (etwa 30 Prozent in Duisburg-Marxloh), aber mit Münster (4,9%) eben auch den bundesweit einzigen Wahlkreis, in welchem die AfD unter 5 Prozent blieb. Insgesamt liegen die 9,6% in NRW damit noch deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 12,6%, vom sächsischen Spitzenwert ganz zu schweigen (27,0%,  Platz 1, zum ersten Mal seit der Wende wurde nicht die CDU stärkste Partei in Sachsen). Aber Schlusslicht ist NRW auch nicht – in Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hamburg schnitt die AfD schlechter ab.

Aber zurück zum Kreis Düren und seinen 15 Städten und Gemeinden (komplette Liste hier) .  Wie man sieht, geht es überall aufwärts.  Mancherorts schneller, anderswo langsamer, aber immer nach oben.

Insgesamt setzt sich der bereits bei den Landtagswahlen 2017 erkennbare Trend fort: Bundestags-Wahlergebnisse der AfD in den Gemeinden des Kreises Düren weiterlesen