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Bernd Essler: Der städtische Doppelhaushalt in Düren 2018/2019

Es ist in der Regel so, dass sich die beiden Parteienblöcke CDU/Ampelkoalition vorher über den Inhalt des Haushaltes abstimmen und damit eigentlich jede Diskussion im Stadtrat überflüssig wird. Gleichwohl ist es die einzige Gelegenheit für die Opposition zur Generalabrechnung mit der Politik, weil jede Fraktion unbegrenztes Rederecht hat. Und wir sind die einzige Opposition.

Diesmal hatten wir bereits vorher einen umfangreichen Änderungsantrag eingebracht, um zu verhindern, dass die beiden großen Parteienblöcke unsere Ideen für sich reklamieren. Diese Anträge wurden bereits am 7. Februar 2018 eingebracht, lange bevor irgendetwas bei den anderen Parteien beschlossen wurde.

Und so konnten wir feststellen, dass die anderen Parteien einen Teil unserer Ideen unverändert übernommen haben, Bernd Essler: Der städtische Doppelhaushalt in Düren 2018/2019 weiterlesen