Archiv der Kategorie: Liesel Koschorreck

Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017)

Zu Beginn des Jahres 2018 ist es mal wieder Zeit zurückzublicken auf die bisherige Bilanz der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren sowie des Stadtrats im Allgemeinen.  Hier eine kurze Zusammenfassung; für detaillierte Analysen den Links im Text folgen.

Wie gingen Ratsabstimmungen aus?

Die meisten in den Stadtrat eingebrachten Anträge sind nicht kontrovers und werden einstimmig angenommen (sofern sich eine Minderheit enthält, gilt der Antrag ebenfalls als einstimmig angenommen). In der laufenden Legislaturperiode gab es bis zum Jahresende 2017 nach unserer Zählung aber auch insgesamt 77 mehrheitlich entschiedene offene Abstimmungen in den öffentlichen Teilen der Ratssitzungen. „Mehrheitlich entschieden“ (entweder angenommen oder abgelehnt) bedeutet dabei, dass eine Minderheit konträr abstimmte, d.h. es gab sowohl Ja-als auch Nein-Stimmen.  Bei 54 (70,1%) dieser 77 Abstimmungen setzte sich die regierende Ampel-Plus-Koalition aus SPD (16 Sitze), Grünen (5), Linken (3) und FDP (2)  gegen die oppositionelle CDU durch. Diese hält 20 Sitze, hinzu kommt der 2015 wiedergewählte, ebenfalls der CDU angehörende, Bürgermeister Paul Larue (der bei manchen Abstimmungen nicht stimmberechtigt ist). Aus eigener Kraft schaffte es die Koalition allerdings nur bei 52 Abstimmungen (67,5%), bei den übrigen zwei (2,6%) war sie auf die Unterstützung der AfD angewiesen Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017) weiterlesen

Zur Ratssitzung am 11. Oktober

Die Ratssitzung begann mit einer Bitte der CDU-Fraktion an ihre Kontrahenten um ein Pairing: Da zwei CDUler wegen Erkrankung fehlten, wäre es doch fair, wenn auch auf Seiten der Koalition jemand aussetzen würde. Worauf die Koalition (die auch einen Krankheitsfall hatte) dann auch einging – ein SPDler sollte sich bei der einzigen wirklich kontroversen Entscheidung des Abends enthalten.

Das Streitthema des Abends, welches auch die meisten der etwa 15 Gäste auf der Empore bewegte, war der Christliche Sportverein Düren e.V. (CSV). Dieser sollte 250.000 Euro Zuschuss zur Errichtung eines Fußballsportheimes bekommen. So viel war unstrittig. Aber wo sollte dieses Heim entstehen? Zur Ratssitzung am 11. Oktober weiterlesen

Danke an unsere Helfer ;-)!

Eine Woche nach der Bundestagswahl ist es nun an der Zeit, uns noch einmal bei unseren Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen zu bedanken. Jedoch gilt unser Dank auch den zahlreichen „Helfern“, die dazu beitrugen, die AfD zweistellig in den Bundestag zu bringen! Wir kennen aus vielen Gesprächen die Unsicherheit und Bedenken unserer Wähler, ob die AfD wirklich eine Alternative zur alternativlosen Politik der „aufrechten Demokraten“ sein kann. Freundlicherweise wurde die Entscheidungsfindung durch eifrige „Helfer“ erleichtert, die unermüdlich dazu beitrugen, unseren Wählern eine Botschaft zu vermitteln: „Ja, sie kann!“ Danke an unsere Helfer ;-)! weiterlesen

Zur Ratssitzung am 3. Mai

In der Wahlkabine ist jeder allein. Und wenn niemand zuschaut, stimmen Dürener Ratsherren durchaus auch mal für einen Antrag der AfD-Fraktion. Wie am 3. Mai 2017: Es gab immerhin 7 Ja-Stimmen, und zwei Enthaltungen. Da die AfD-Fraktion selbst nur zwei Mitgliedern hat, konnte sie also offenbar 5 weitere Stadträte von ihrem Anliegen überzeugen. Davon mindestens 3, und vielleicht sogar 5, aus den Fraktionen der etablierten Parteien (im Rat sitzen zwei fraktionslose Stadträte).

Eigene Anträge stellt die AfD-Fraktion eher selten, da von vornherein zum Scheitern verurteilt. Man sitzt ja nicht zur eigenen Belustigung im Stadtrat, sondern will (und kann, siehe unten) etwas bewirken. Diesmal gab es aber ein Anliegen in eigener Sache, zu dem die AfD nicht schweigen konnte: Die Verhinderung einer für den 6. April 2017 geplanten AfD-Veranstaltung durch die (der SPD angehörende) stellvertretende Bürgermeisterin Liesel Koschorreck (der AfD-Kreisverband berichtete). Auf Drängen der AfD-Fraktion wurde das Thema in die Tagesordnung der Ratssitzung aufgenommen, allerdings in den nichtöffentlichen Teil. AfD-Fraktionschef Bernd Essler beantragte nun zu Beginn der Ratssitzung die Verlegung in den öffentlichen Teil. Zur Ratssitzung am 3. Mai weiterlesen