Archiv der Kategorie: CDU

Zur Ratssitzung am 13. Juli

Die Zuschauerempore war übervoll bei der Ratssitzung am 13. Juli. Denn jede Menge Dürener Feuerwehrleute wollten wissen, ob es nun endlich etwas wird mit der Auszahlung bisher unbezahlter Überstunden der Jahre 2001-06. Zunächst musste allerdings die Tagesordnung beschlossen werden. Hier wollte die CDU-Opposition gern einen befristeten Test eines totalen Alkoholverbots in der Dürener Innenstadt (außerhalb konzessionierter Gaststätten) auf die Tagesordnung durchsetzen. Und wünschte eine geheime Abstimmung (die CDU scheint daran zunehmend Gefallen zu finden). Und nun wurde es komplex: Zur Ratssitzung am 13. Juli weiterlesen

Bernd Essler: Die Überstunden der Dürener Feuerwehr

Personell knapp gehalten, hatten sich in den Jahren 2001-2006 bei der Dürener Feuerwehr viele Überstunden aufgebaut. Diese konnten nicht durch Freizeit ausgeglichen werden, weil es hierfür keine Personalreserven gab. Bezahlt wurden die Überstunden auch nicht, obwohl die EU bereits im Jahre 1996 eine Richtlinie erlassen hatte, die zur Zahlung verpflichtete.  Ähnliche Probleme gab es durchaus auch in anderen Städten, es gab erste Klagen vor Verwaltungsgerichten und auch öffentliche Protestversammlungen, die sich gegen die Behandlung der Feuerwehrleute durch die Personalverwaltungen diverser Städte richteten.

In Düren blieb dagegen alles, so wie es war. Bernd Essler: Die Überstunden der Dürener Feuerwehr weiterlesen

AfD-Landtagswahlergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren

Die folgende Grafik zeigt die Wahlergebnisse die Alternative für Deutschland bei bisherigen Wahlen in den 15 Städten und Gemeinden des Kreises Düren:
Die AfD hat demnach bei den Landtagswahlen 2017 im Vergleich zu den vorangegangenen bundesweiten Wahlen (Bundestagswahl 2013 und Europawahl 2014) überall zugelegt,  und liegt jetzt in allen 15 Kommunen über 5 Prozent.

Allerdings gab es stärkere und schwächere Aufsteiger. Geradezu als ob in einigen Gemeinden die Wähler erst jetzt auf den Geschmack gekommen sind. Und damit kam auch Bewegung in die Rangordnung der 15 Kommunen. AfD-Landtagswahlergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren weiterlesen

Zur Ratssitzung am 3. Mai

In der Wahlkabine ist jeder allein. Und wenn niemand zuschaut, stimmen Dürener Ratsherren durchaus auch mal für einen Antrag der AfD-Fraktion. Wie am 3. Mai 2017: Es gab immerhin 7 Ja-Stimmen, und zwei Enthaltungen. Da die AfD-Fraktion selbst nur zwei Mitgliedern hat, konnte sie also offenbar 5 weitere Stadträte von ihrem Anliegen überzeugen. Davon mindestens 3, und vielleicht sogar 5, aus den Fraktionen der etablierten Parteien (im Rat sitzen zwei fraktionslose Stadträte).

Eigene Anträge stellt die AfD-Fraktion eher selten, da von vornherein zum Scheitern verurteilt. Man sitzt ja nicht zur eigenen Belustigung im Stadtrat, sondern will (und kann, siehe unten) etwas bewirken. Diesmal gab es aber ein Anliegen in eigener Sache, zu dem die AfD nicht schweigen konnte: Die Verhinderung einer für den 6. April 2017 geplanten AfD-Veranstaltung durch die (der SPD angehörende) stellvertretende Bürgermeisterin Liesel Koschorreck (der AfD-Kreisverband berichtete). Auf Drängen der AfD-Fraktion wurde das Thema in die Tagesordnung der Ratssitzung aufgenommen, allerdings in den nichtöffentlichen Teil. AfD-Fraktionschef Bernd Essler beantragte nun zu Beginn der Ratssitzung die Verlegung in den öffentlichen Teil. Zur Ratssitzung am 3. Mai weiterlesen