Archiv der Kategorie: CDU

Bernd Essler: Zu Besuch in Stryj (Ukraine)

Flagge der Ukraine zwischen weiteren Flaggen
Die Flagge der Ukraine neben weiteren Flaggen auf em Bonner UN-Campus.

Von Bernd Essler, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren.

Stryj – mit dieser Stadt im Westen der Ukraine ist Düren seit vielen Jahren partnerschaftlich verbunden. Nach mehr als 11 Jahren war nunmehr auch eine städtische Delegation dort zu Besuch. Aus dem Stadtrat waren allerdings nur Vertreter der FDP (als Repräsentanten der Ampel-Plus-Koalition), der CDU,  und der AfD dabei.

Die Gastfreundschaft, die wir dort erleben durften, war überwältigend. Zum Stadtfest in Düren im September erwarten wir nun auch wieder Besuch aus Stryj und ich frage schon jetzt, ob wir unsere ausländischen Gäste auch adäquat empfangen werden. Was ich in der Vergangenheit erleben musste, hat mich zutiefst beschämt. Da wurde billigste Kantinenkost angeboten, auf die ich gut verzichten konnte, aber unsere Gäste mussten zwangsläufig zugreifen.

Wenigstens konnten wir ankündigen, dass Stryi Feuerwehrzeuge und Krankentransportfahrzeuge erhalten wird Bernd Essler: Zu Besuch in Stryj (Ukraine) weiterlesen

Europawahl 2019: AfD in den Bundesländern

AfD-Ergebnisse in Ländern und Bund, von 2013 bis Mai 2019.
AfD-Ergebnisse in den Bundesländern und im Bundesdurchschnitt. Enhaten sind die Ergebnisse der Europawahlen 2019 und 2014, der Bundestagswahlen 2017 und 2013, sowie der letzten Landtagswahl im jeweiligen Bundesland (das Datum der jeweiligen Landtagswahl ist unter dem Länderkürzel angegeben. Mit Ausnahme von Hessen und Bremen nahm die AfD bislang nur einmal an einer Landtagswahl teil).

Wie schnitt die AfD zur Europawahl 2019 in den einzelnen Bundesländern ab? Gab es Verschiebungen im Vergleich zur Bundestagswahl 2017? Das grundlegende Muster ist geblieben. Deutschland zeigt sich im Wesentlichen dreigeteilt Europawahl 2019: AfD in den Bundesländern weiterlesen

Europawahl 2019: Ergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren

Hohe Wahlbeteiligung an der Europawahl 2019: 61,4% bundesweit und auch in NRW, 60,4%  im Kreis und 51,7% in der Stadt Düren.  Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 (Bund 76,2%, NRW 75,4%, Kreis 75,9%, Stadt 68,8%) ist das ein nur moderater Rückgang  . 2014 waren die Verhältnisse noch ganz andere – dazu wird es einen eigenen Beitrag geben. Offenbar wird auch die Europawahl jetzt als wichtig wahrgenommen. Und wir begrüßen dies ausdrücklich! Auch wenn von dieser Mobilisierung wohl eher eine andere Partei profitierte: Klarer Gewinner waren die Grünen, welche im Bund und auch in NRW die dramatisch abgestürzte SPD glatt auf Platz 3 verwiesen. Der Stimmanteil der (sowohl im Bund als auch in NRW) auf Platz 4 gelandeten AfD ging derweil zum ersten Mal in ihrer Geschichte leicht zurück im Vergleich zur vorhergehenden  bundesweiten Wahl (im Bund von 12,6% zur Bundestagswahl 2017 auf jetzt „nur“ 11,0%).

Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Linken in den Gemeinden des Kreises Düren zur Europawahl 2019 und zur Bundestagswahl 2017
Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Linken in den Gemeinden des Kreises Düren zur Europawahl 2019 (fette Linien und Symbole) und zur Bundestagswahl 2017 (dünne Linien und offene Symbole). Die Gemeinden sind in der Reihenfolge des Abschneidens der AfD zur Europawahl 2019 geordnet.

Im Kreis Düren stellte sich das Ergebnis der Europawahl nicht ganz so dramatisch dar wie in NRW oder im Bund. Auch hier verlor die SPD stark Europawahl 2019: Ergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren weiterlesen

Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt

Rathaus Düren am 20.2.2019Bei der ersten Ratssitzung des Jahres 2019, am 20. Februar, gab es zur Abwechslung keinen einzigen generellen Zwist wischen Ampel-Plus-Koalition einerseits und CDU andererseits. Vielmehr verlief bei den beiden wirklich kontroversen Themen der Riss quer durch die Koalition und in einem Fall sogar quer durch deren Fraktionen (die CDU-Fraktion hingegen stimmte wie immer wie ein Mann ab). Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt weiterlesen

Ein Rückblick auf das Jahr 2018

Das Jahr 2019 ist nun einen Monat alt. Gelegenheit, nach vollständiger Auswertung aller Ratsprotokolle noch einmal auf das Jahr 2018 zurückzublicken.

Wie viele offene Abstimmungen gab es, und wie gingen sie aus?

Die meisten im Rat abgestimmten Themen sind unkontrovers: alle stimmen zu (allenfalls enthält sich jemand). Im Jahr 2018 gab es aber auch insgesamt 19 kontroverse offene Abstimmungen (mit sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen): Ein Rückblick auf das Jahr 2018 weiterlesen

Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen

Was macht die AfD im Dürener Stadtrat? Antwort geben u.a. unsere Tabellen  „Alle kontroversen offenen Abstimmungen“ und  „Alle geheimen Abstimmungen“. Deren Format wir jetzt nochmals verbessert haben, um eine einfachere Recherche zu ermöglichen. Man kann hier leicht herausfinden, wer im Rat welche Anträge gestellt hat, wie die AfD, aber auch alle anderen, darüber abgestimmt haben (und ob es ggf. Abweichler in der jeweiligen Fraktion gab), und wer die Abstimmung gewann.  Und schließlich haben wir auch analysiert, ob die AfD-Stimmen über das Ergebnis entschieden, d.h. ob die AfD das Zünglein an der Waage spielte. Denn das kommt aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Dürener Rat durchaus immer mal vor: weil Abgeordnete der Koalition entweder nicht anwesend sind oder abweichend vom Koalitions-Konsens abstimmen.

Die Tabellen sind nun auch sortierbar (Klick auf den Kopf der jeweiligen Spalte)– und filterbar. Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen weiterlesen

Opfer der Lokalpolitik: Partnerstadt Gradačac in Bosnien-Herzegowina

Von Bernd Essler, Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Düren

Düren hat mehrere Partnerstädte: in Frankreich, Österreich, der Türkei, der Ukraine,  und China. Und eben Gradačac in Bosnien-Herzegowina.  Gradačac ist eine liebenswerte und gastfreundliche Stadt mit ca. 40.000 Einwohnern in malerischer Landschaft, aber leider mit einer mangelhaften Infrastruktur.  Es fehlt einfach an allem, was anderswo selbstverständlich ist. Es gibt dort weder ein Krankenhaus noch einen öffentlichen Rettungsdienst und in Folge dessen auch bisher keine Krankentransportwagen. Ähnlich dürftig sieht es bei der Feuerwehr aus.

Bereits 2013 hatte die FDP im Dürener Stadtrat den Vorstoß unternommen, einen der regelmäßig ausrangierten Krankentransportwagen der Stadt Gradačac zu überlassen. Das wurde damals mit fadenscheinigen Argumenten von der CDU torpediert. Danach war erst mal Ruhe. Nachdem ich mit der städtischen Delegation 2016 Gradačac besuchte, Opfer der Lokalpolitik: Partnerstadt Gradačac in Bosnien-Herzegowina weiterlesen

AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord

Am 16. Mai 2018 kam es mal wieder auf die AfD an. Konkret wurde ein Prestigeprojekt der Ampel-Plus-Koalition, nämlich der Bezirksausschuss Düren-Nord, für diese Legislaturperiode wohl ad acta gelegt. Die von der Koalition beantragte Änderung der Hauptsatzung hätte aus rechtlichen Gründen der Zustimmung von 26 Stadträten (die Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder) bedurft. Es waren zwar alle 26 Stadträte der Koalition anwesend, aber am Ende gab es in der geheimen Abstimmung eben nur 25 Ja. Eine Stimme war ungültig, und 21 Stadträte (die Summe aller Anwesenden von CDU, AfD, LKR und Bürgermeister Paul Larue) votierten mit Nein. Wobei die ungültige Stimme wohl kein „Unfall“ war: Am 20. Februar 2018 wurde über den selben Antrag schon einmal geheim abgestimmt, und es gab bei 24 anwesenden Amplern nur 23 Ja, die übrigen 22 Anwesenden votierten mit Nein. Man ging davon aus, dass der Antrag somit angenommen wäre. Im Nachhinein stellte sich jedoch heraus, dass  26 Ja-Stimmen erforderlich gewesen wären, deshalb wurde der Antrag nun erneut auf die Tagesordnung gesetzt). Diesmal hätte es trotz des einen Abweichlers mit den 26 Ja klappen können, wenn die AfD dem Antrag der Koalition zugestimmt hätte (was die AfD durchaus tut, wenn sie einen Koalitionsantrag für richtig erachtet).

Die AfD hat sich hier allerdings ganz klar dagegen ausgesprochen. Denn dieser Bezirksausschuss bringt den Bürgern in Düren-Nord überhaupt nichts. AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord weiterlesen

Müllskandal in Gürzenich: AfD-Fraktion fordert Rücktritt oder Abwahl

Dürener Nachrichten 5.4.18: Ärger um „vergessenen“ Schutt

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Düren beantragt eine Dringlichkeitssitzung des Bezirksausschusses Gürzenich mit folgenden Tagesordnungspunkten: Abwahl des derzeitigen Bezirksausschussvorsitzenden (sofern er dem nicht durch Rücktritt zuvorkommt), und Aufforderung an den Verein „Haus für Gürzenich“ zur Rechnungslegung. Das entsprechende Schreiben kann hier eingesehen werden (PDF, 1.6 MB).

Über die Hintergründe berichteten u.a. die Dürener Nachrichten am  5. April 2018: Müllskandal in Gürzenich: AfD-Fraktion fordert Rücktritt oder Abwahl weiterlesen

Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017)

Zu Beginn des Jahres 2018 ist es mal wieder Zeit zurückzublicken auf die bisherige Bilanz der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren sowie des Stadtrats im Allgemeinen.  Hier eine kurze Zusammenfassung; für detaillierte Analysen den Links im Text folgen.

Wie gingen Ratsabstimmungen aus?

Die meisten in den Stadtrat eingebrachten Anträge sind nicht kontrovers und werden einstimmig angenommen (sofern sich eine Minderheit enthält, gilt der Antrag ebenfalls als einstimmig angenommen). In der laufenden Legislaturperiode gab es bis zum Jahresende 2017 nach unserer Zählung aber auch insgesamt 77 mehrheitlich entschiedene offene Abstimmungen in den öffentlichen Teilen der Ratssitzungen. „Mehrheitlich entschieden“ (entweder angenommen oder abgelehnt) bedeutet dabei, dass eine Minderheit konträr abstimmte, d.h. es gab sowohl Ja-als auch Nein-Stimmen.  Bei 54 (70,1%) dieser 77 Abstimmungen setzte sich die regierende Ampel-Plus-Koalition aus SPD (16 Sitze), Grünen (5), Linken (3) und FDP (2)  gegen die oppositionelle CDU durch. Diese hält 20 Sitze, hinzu kommt der 2015 wiedergewählte, ebenfalls der CDU angehörende, Bürgermeister Paul Larue (der bei manchen Abstimmungen nicht stimmberechtigt ist). Aus eigener Kraft schaffte es die Koalition allerdings nur bei 52 Abstimmungen (67,5%), bei den übrigen zwei (2,6%) war sie auf die Unterstützung der AfD angewiesen Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017) weiterlesen