Archiv der Kategorie: Anträge

Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen

Was macht die AfD im Dürener Stadtrat? Antwort geben u.a. unsere Tabellen  „Alle kontroversen offenen Abstimmungen“ und  „Alle geheimen Abstimmungen“. Deren Format wir jetzt nochmals verbessert haben, um eine einfachere Recherche zu ermöglichen. Man kann hier leicht herausfinden, wer im Rat welche Anträge gestellt hat, wie die AfD, aber auch alle anderen, darüber abgestimmt haben (und ob es ggf. Abweichler in der jeweiligen Fraktion gab), und wer die Abstimmung gewann.  Und schließlich haben wir auch analysiert, ob die AfD-Stimmen über das Ergebnis entschieden, d.h. ob die AfD das Zünglein an der Waage spielte. Denn das kommt aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Dürener Rat durchaus immer mal vor: weil Abgeordnete der Koalition entweder nicht anwesend sind oder abweichend vom Koalitions-Konsens abstimmen.

Die Tabellen sind nun auch sortierbar (Klick auf den Kopf der jeweiligen Spalte)– und filterbar. Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen weiterlesen

Müllskandal in Gürzenich: AfD-Fraktion fordert Rücktritt oder Abwahl

Dürener Nachrichten 5.4.18: Ärger um „vergessenen“ Schutt

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Düren beantragt eine Dringlichkeitssitzung des Bezirksausschusses Gürzenich mit folgenden Tagesordnungspunkten: Abwahl des derzeitigen Bezirksausschussvorsitzenden (sofern er dem nicht durch Rücktritt zuvorkommt), und Aufforderung an den Verein „Haus für Gürzenich“ zur Rechnungslegung. Das entsprechende Schreiben kann hier eingesehen werden (PDF, 1.6 MB).

Über die Hintergründe berichteten u.a. die Dürener Nachrichten am  5. April 2018: Müllskandal in Gürzenich: AfD-Fraktion fordert Rücktritt oder Abwahl weiterlesen

Kostas Andreopoulos: Zur Ratssitzung vom 20. Februar 2018

Höhepunkt der Ratssitzung vom 20. Februar 2018 war der Doppelhaushalt 2018-19. Darüber hat AfD-Fraktionschef Bernd Essler bereits berichtet. In Teilen schien der von Ampel-Plus-Koalition und CDU ausgehandelte Entwurf wie eine Abschrift des von der AfD am 7. Februar eingereichten Änderungsantrags. Insbesondere die vollständige Abschaffung der KITA-Gebühren tauchte zuerst in diesem AfD-Antrag auf, und damit vor dem Veröffentlichen ähnlicher Intentionen durch die übrigen Ratsfraktionen.

Aber auch bei einem anderen in der Sitzung behandelten Thema kommt man nicht umhin festzustellen: „AfD wirkt“! Im Ampel-Plus-Antrag „Initiativen zur Lösung von Müllproblemen“ Kostas Andreopoulos: Zur Ratssitzung vom 20. Februar 2018 weiterlesen

Der AfD-Antrag zum Haushaltsentwurf 2018/19

Änderungsantrag der AfD-Fraktion zur Haushaltssatzung für die Haushaltsjahre 2018 und 2019. Eingereicht am 7. Februar 2018, gestellt in der Ratssitzung vom 20. Februar 2018. Dieser Antrag ist auch im Ratsinformationssystem einsehbar: PDF 2MB.

Betr.: Ratsvorlage 2017-0446 Haushaltsentwurf 2018/2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

unsere Fraktion hat nachfolgende Änderungswünsche betreffend diesen Haushaltsentwurf mit umfangreichen Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben, so dass die Beschlussvorlage in mehrfacher Hinsicht abgeändert werden müsste.

Im Einzelnen:

1. Wir beantragen, die KITA-Gebühren ersatzlos zu streichen Der AfD-Antrag zum Haushaltsentwurf 2018/19 weiterlesen