Hochzeits-Corsos: AfD wirkt!

AfD wirkt! Vor einem Jahr musste sich Dürener AfD-Stadtrat Konstantinos (Kostas) Andreopoulos noch mit einer eher nichtssagenden Antwort zufriedengeben, aber jetzt ist das Thema auch bein NRW-Innenminister angekommen. Es geht um die berühmt-berüchtigten Hochzeits-Corsos türkischer oder arabischer Großfamilien. Bei welchen die Mitmenschen gefälligst ehrfurchtsvoll verharren und Respekt bezeugen sollen gegenüber den Feiernden und ihren PS-starken Flitzern. So neulich auch auf der A4 bei Elsdorf.

Kostas Andreopoulos stellte bereits im Juni 2018 einige diesbezügliche Fragen an die Kreispolizeibehörde Düren. Und diese Hochzeits-Corsos: AfD wirkt! weiterlesen

Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt

Rathaus Düren am 20.2.2019Bei der ersten Ratssitzung des Jahres 2019, am 20. Februar, gab es zur Abwechslung keinen einzigen generellen Zwist wischen Ampel-Plus-Koalition einerseits und CDU andererseits. Vielmehr verlief bei den beiden wirklich kontroversen Themen der Riss quer durch die Koalition und in einem Fall sogar quer durch deren Fraktionen (die CDU-Fraktion hingegen stimmte wie immer wie ein Mann ab). Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt weiterlesen

Kostas Andreopoulos: Messerangriff am Bahnhof – Was darf der Dürener Bürger nicht wissen?

Dieser Beitrag erschien zuerst am  8. Februar 2019 auf den Seiten des AfD-Kreisverbands Düren.

Am Mittwoch, 5. Februar 2019,  stach ein „junger Mann“ zwei Menschen am Dürener Bahnhof nieder.  Gottseidank haben die beiden Opfer den Angriff anscheinend überlebt und ich möchte Ihnen an dieser Stelle zuerst eine gute Genesung wünschen. Ich hoffe, dass sie keine dauerhaften Schäden davontragen.

Als Stadtrat fühle ich mich dem Dürener Bürger verpflichtet. Aus diesem Grund wollte ich auch etwas mehr über die Hintergründe dieses Angriffs erfahren. Ich musste aber feststellen, Kostas Andreopoulos: Messerangriff am Bahnhof – Was darf der Dürener Bürger nicht wissen? weiterlesen

Ein Rückblick auf das Jahr 2018

Das Jahr 2019 ist nun einen Monat alt. Gelegenheit, nach vollständiger Auswertung aller Ratsprotokolle noch einmal auf das Jahr 2018 zurückzublicken.

Wie viele offene Abstimmungen gab es, und wie gingen sie aus?

Die meisten im Rat abgestimmten Themen sind unkontrovers: alle stimmen zu (allenfalls enthält sich jemand). Im Jahr 2018 gab es aber auch insgesamt 19 kontroverse offene Abstimmungen (mit sowohl Ja- als auch Nein-Stimmen): Ein Rückblick auf das Jahr 2018 weiterlesen

Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen

Was macht die AfD im Dürener Stadtrat? Antwort geben u.a. unsere Tabellen  „Alle kontroversen offenen Abstimmungen“ und  „Alle geheimen Abstimmungen“. Deren Format wir jetzt nochmals verbessert haben, um eine einfachere Recherche zu ermöglichen. Man kann hier leicht herausfinden, wer im Rat welche Anträge gestellt hat, wie die AfD, aber auch alle anderen, darüber abgestimmt haben (und ob es ggf. Abweichler in der jeweiligen Fraktion gab), und wer die Abstimmung gewann.  Und schließlich haben wir auch analysiert, ob die AfD-Stimmen über das Ergebnis entschieden, d.h. ob die AfD das Zünglein an der Waage spielte. Denn das kommt aufgrund der knappen Mehrheitsverhältnisse im Dürener Rat durchaus immer mal vor: weil Abgeordnete der Koalition entweder nicht anwesend sind oder abweichend vom Koalitions-Konsens abstimmen.

Die Tabellen sind nun auch sortierbar (Klick auf den Kopf der jeweiligen Spalte)– und filterbar. Ratsabstimmungen – jetzt mit besseren Tabellen weiterlesen

Opfer der Lokalpolitik: Partnerstadt Gradačac in Bosnien-Herzegowina

Von Bernd Essler, Vorsitzender der Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Düren

Düren hat mehrere Partnerstädte: in Frankreich, Österreich, der Türkei, der Ukraine,  und China. Und eben Gradačac in Bosnien-Herzegowina.  Gradačac ist eine liebenswerte und gastfreundliche Stadt mit ca. 40.000 Einwohnern in malerischer Landschaft, aber leider mit einer mangelhaften Infrastruktur.  Es fehlt einfach an allem, was anderswo selbstverständlich ist. Es gibt dort weder ein Krankenhaus noch einen öffentlichen Rettungsdienst und in Folge dessen auch bisher keine Krankentransportwagen. Ähnlich dürftig sieht es bei der Feuerwehr aus.

Bereits 2013 hatte die FDP im Dürener Stadtrat den Vorstoß unternommen, einen der regelmäßig ausrangierten Krankentransportwagen der Stadt Gradačac zu überlassen. Das wurde damals mit fadenscheinigen Argumenten von der CDU torpediert. Danach war erst mal Ruhe. Nachdem ich mit der städtischen Delegation 2016 Gradačac besuchte, Opfer der Lokalpolitik: Partnerstadt Gradačac in Bosnien-Herzegowina weiterlesen

AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord

Am 16. Mai 2018 kam es mal wieder auf die AfD an. Konkret wurde ein Prestigeprojekt der Ampel-Plus-Koalition, nämlich der Bezirksausschuss Düren-Nord, für diese Legislaturperiode wohl ad acta gelegt. Die von der Koalition beantragte Änderung der Hauptsatzung hätte aus rechtlichen Gründen der Zustimmung von 26 Stadträten (die Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder) bedurft. Es waren zwar alle 26 Stadträte der Koalition anwesend, aber am Ende gab es in der geheimen Abstimmung eben nur 25 Ja. Eine Stimme war ungültig, und 21 Stadträte (die Summe aller Anwesenden von CDU, AfD, LKR und Bürgermeister Paul Larue) votierten mit Nein. Wobei die ungültige Stimme wohl kein „Unfall“ war: Am 20. Februar 2018 wurde über den selben Antrag schon einmal geheim abgestimmt, und es gab bei 24 anwesenden Amplern nur 23 Ja, die übrigen 22 Anwesenden votierten mit Nein. Man ging davon aus, dass der Antrag somit angenommen wäre. Im Nachhinein stellte sich jedoch heraus, dass  26 Ja-Stimmen erforderlich gewesen wären, deshalb wurde der Antrag nun erneut auf die Tagesordnung gesetzt). Diesmal hätte es trotz des einen Abweichlers mit den 26 Ja klappen können, wenn die AfD dem Antrag der Koalition zugestimmt hätte (was die AfD durchaus tut, wenn sie einen Koalitionsantrag für richtig erachtet).

Die AfD hat sich hier allerdings ganz klar dagegen ausgesprochen. Denn dieser Bezirksausschuss bringt den Bürgern in Düren-Nord überhaupt nichts. AfD wirkt: Aus für den Bezirksausschuss Düren-Nord weiterlesen

Müllskandal in Gürzenich: AfD-Fraktion fordert Rücktritt oder Abwahl

Dürener Nachrichten 5.4.18: Ärger um „vergessenen“ Schutt

Die AfD-Fraktion im Stadtrat Düren beantragt eine Dringlichkeitssitzung des Bezirksausschusses Gürzenich mit folgenden Tagesordnungspunkten: Abwahl des derzeitigen Bezirksausschussvorsitzenden (sofern er dem nicht durch Rücktritt zuvorkommt), und Aufforderung an den Verein „Haus für Gürzenich“ zur Rechnungslegung. Das entsprechende Schreiben kann hier eingesehen werden (PDF, 1.6 MB).

Über die Hintergründe berichteten u.a. die Dürener Nachrichten am  5. April 2018: Müllskandal in Gürzenich: AfD-Fraktion fordert Rücktritt oder Abwahl weiterlesen

Kostas Andreopoulos: Zur Ratssitzung vom 20. Februar 2018

Höhepunkt der Ratssitzung vom 20. Februar 2018 war der Doppelhaushalt 2018-19. Darüber hat AfD-Fraktionschef Bernd Essler bereits berichtet. In Teilen schien der von Ampel-Plus-Koalition und CDU ausgehandelte Entwurf wie eine Abschrift des von der AfD am 7. Februar eingereichten Änderungsantrags. Insbesondere die vollständige Abschaffung der KITA-Gebühren tauchte zuerst in diesem AfD-Antrag auf, und damit vor dem Veröffentlichen ähnlicher Intentionen durch die übrigen Ratsfraktionen.

Aber auch bei einem anderen in der Sitzung behandelten Thema kommt man nicht umhin festzustellen: „AfD wirkt“! Im Ampel-Plus-Antrag „Initiativen zur Lösung von Müllproblemen“ Kostas Andreopoulos: Zur Ratssitzung vom 20. Februar 2018 weiterlesen

Bernd Essler: Der städtische Doppelhaushalt in Düren 2018/2019

Es ist in der Regel so, dass sich die beiden Parteienblöcke CDU/Ampelkoalition vorher über den Inhalt des Haushaltes abstimmen und damit eigentlich jede Diskussion im Stadtrat überflüssig wird. Gleichwohl ist es die einzige Gelegenheit für die Opposition zur Generalabrechnung mit der Politik, weil jede Fraktion unbegrenztes Rederecht hat. Und wir sind die einzige Opposition.

Diesmal hatten wir bereits vorher einen umfangreichen Änderungsantrag eingebracht, um zu verhindern, dass die beiden großen Parteienblöcke unsere Ideen für sich reklamieren. Diese Anträge wurden bereits am 7. Februar 2018 eingebracht, lange bevor irgendetwas bei den anderen Parteien beschlossen wurde.

Und so konnten wir feststellen, dass die anderen Parteien einen Teil unserer Ideen unverändert übernommen haben, Bernd Essler: Der städtische Doppelhaushalt in Düren 2018/2019 weiterlesen