Bernd Essler: Kostenfreie OGS-Plätze für Düren

Martin-Luther-Schule
Die Martin-Luther-Schule ist eine der 19 städtischen Grundschulen in Düren, von welchen 17 (darunter diese), als Offene Ganztagsgrundschule geführt werden.

Von Bernd Essler, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren.

Die Offene Ganztagesschule (OGS) ist eine Einrichtung, die zunehmend wichtiger wird. Vor allem für Alleinerziehende und doppel-verdienende Paare. In Düren fehlt es überall an weiteren Plätzen. Die Verwaltung sträubt sich zu handeln, weil angeblich der Haushalt keine Reserven hat und Personal zur Bearbeitung der Abwicklung fehlt. Dabei hat die Verwaltung selbst Fälle aufgenommen, wo in den Schulen mit sehr geringem Aufwand zusätzliche Plätze geschaffen werden können. Ich habe im Schulausschuss, dessen Mitglied ich bin,  verlangt, dass die Plätze umgehend geschaffen werden und die Angelegenheit nicht erst auf den Zeitraum nach Verabschiedung des nächsten Haushaltes verschoben wird.

Die Personalnot besteht allerdings. Nur ist sie selbst durch die Verwaltung und die Ignoranz der anderen Parteien entstanden. Ich hatte bereits vor Verabschiedung des jetzigen Haushaltes eine massive Aufstockung des Personalbestandes in den Ämtern verlangt, die damals schon einen Investitionsstau von mehr als 50 Mio € vor sich her geschoben haben. Heute ist der Investitionsstau noch größer und die Lawine wächst weiter. Nun kommt auf einmal die späte Erkenntnis, dass man doch zusätzliches Personal braucht. Es hat zwei Jahre gebraucht, bis bei der Verwaltungsspitze und den anderen Parteien der Groschen gefallen ist.

In diesem Zusammenhang habe ich auch die Abschaffung der Gebühren für die OGS-Plätze verlangt. Diese bilden momentan eine Einnahme von 630.000 € bei einem Haushalt von ca. 260 Mio €. In dem Bericht der Verwaltung hat man dann „vergessen“ zu ermitteln, welche Kosten denn entstehen für die Ermittlung und Erhebung dieser Gebühren, geschweige denn die Kosten für Überprüfung der Angaben der Zahlungspflichtigen. Das sind nämlich in der Regel mehr als 50% der Einnahmen. Diese Kosten entfallen, wenn die Gebühren abgeschafft werden, so dass der Ausfall nur  bei ca. 300.000 € liegen würde.

Die Zahlungspflicht der jetzigen Gebührensatzung beginnt bei 12001 € Einnahmen brutto im Jahr, d.h. vor Steuern, Sozialabgaben, Versicherungen etc., und belastet besonders Alleinerziehende. Ich habe deshalb verlangt, dass die Satzung angepasst wird an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, wenn es entgegen unserer Forderung bei einer Gebührenpflicht bleibt.

Bernd Essler: Zu Besuch in Stryj (Ukraine)

Flagge der Ukraine zwischen weiteren Flaggen
Die Flagge der Ukraine neben weiteren Flaggen auf em Bonner UN-Campus.

Von Bernd Essler, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren.

Stryj – mit dieser Stadt im Westen der Ukraine ist Düren seit vielen Jahren partnerschaftlich verbunden. Nach mehr als 11 Jahren war nunmehr auch eine städtische Delegation dort zu Besuch. Aus dem Stadtrat waren allerdings nur Vertreter der FDP (als Repräsentanten der Ampel-Plus-Koalition), der CDU,  und der AfD dabei.

Die Gastfreundschaft, die wir dort erleben durften, war überwältigend. Zum Stadtfest in Düren im September erwarten wir nun auch wieder Besuch aus Stryj und ich frage schon jetzt, ob wir unsere ausländischen Gäste auch adäquat empfangen werden. Was ich in der Vergangenheit erleben musste, hat mich zutiefst beschämt. Da wurde billigste Kantinenkost angeboten, auf die ich gut verzichten konnte, aber unsere Gäste mussten zwangsläufig zugreifen.

Wenigstens konnten wir ankündigen, dass Stryi Feuerwehrzeuge und Krankentransportfahrzeuge erhalten wird Bernd Essler: Zu Besuch in Stryj (Ukraine) weiterlesen

Bernd Essler: Straßenausbaubeiträge abschaffen!

Dürens AfD-Fraktionsvorsitzende Bernd Essler ist nicht nur im Stadtrat in Sachen Kommunalpolitik unterwegs, sondern auch im Landtag von NRW: Bernd Essler wurde durch die AfD-Landtagsfraktion als Sachverständiger zum Thema Straßenausbaubeiträge benannt, und kam als solcher am 7. Juni 2019 im Rahmen einer Landtags-Anhörung  zum Einsatz. Siehe dazu das folgende kurze Interview (2:21 min), geführt vom Landtagsabgeordneten Roger Beckamp.

Hier der Inhalt kurz zusammengefasst: Bernd Essler: Straßenausbaubeiträge abschaffen! weiterlesen

Europawahl 2019: AfD in den Bundesländern

AfD-Ergebnisse in Ländern und Bund, von 2013 bis Mai 2019.
AfD-Ergebnisse in den Bundesländern und im Bundesdurchschnitt. Enhaten sind die Ergebnisse der Europawahlen 2019 und 2014, der Bundestagswahlen 2017 und 2013, sowie der letzten Landtagswahl im jeweiligen Bundesland (das Datum der jeweiligen Landtagswahl ist unter dem Länderkürzel angegeben. Mit Ausnahme von Hessen und Bremen nahm die AfD bislang nur einmal an einer Landtagswahl teil).

Wie schnitt die AfD zur Europawahl 2019 in den einzelnen Bundesländern ab? Gab es Verschiebungen im Vergleich zur Bundestagswahl 2017? Das grundlegende Muster ist geblieben. Deutschland zeigt sich im Wesentlichen dreigeteilt Europawahl 2019: AfD in den Bundesländern weiterlesen

AfD und Wahlbeteiligung: Europawahl als Testfall

AfD-Ergebnsisse und Wahlbeteiligung: jeweils als Differenz zwischen der Europawahl (2019 bzw. 2014) und er vorhergehenden Bundestagswahl (2017 bzw. 2013)
Unterschied (Prozentpunkte) der AfD-Wahlergebnisse (vertikale Achse) sowie der Wahlbeteiligung (horizontale Achse) zwischen Europawahl und vorhergehender Bundestagswahl. Blaue Vierecke beziehen sich auf Europawahl 2019 & Bundestagswahl 2017, grüne Dreiecke auf die entsprechenden Wahlen 2014 & 2013. In den durch volle Symbole gekennzeichneten Bundesländern fanden gleichzeitig zur Europawahl Landtagswahlen (Bremen 2019) oder zumindest Kommunalwahlen statt. In Niedersachsen 2014 fanden Bürgermeisterwahlen statt, in Hamburg 2019 Bezirksratswahlen.

Die AfD profitiert von niedriger Wahlbeteiligung, denn ihre Anhänger gehen überproportional häufig zur Wahl. So wird oft behauptet. Europawahlen bieten eine Gelegenheit, diese These zu testen. Denn in einigen Bundesländern werden parallel auch Kommunalwahlen abgehalten (bzw. sogar Landtagswahlen, wie diesmal in Bremen), was mehr Wähler motiviert als reine Europawahlen. Die Europawahl 2014 war ein Paradebeispiel: Hier variierte die Wahlbeteiligung zwischen 40,3% in Bremen bzw. 40,9% in Bayern und 51,1% in Rheinland-Pfalz (Bundesdurchschnitt 48,1%). Im Vergleich zur Bundestagswahl im Jahr zuvor (71,5% bundesweit) fiel die Wahlbeteiligung in Hessen um glatte 31 Prozentpunkte ab, in Rheinland-Pfalz dagegen nur um etwa 16 Prozentpunkte. Und das hatte in der Tat Auswirkungen auf die Wahlergebnisse der AfD: Die Partei befand sich damals noch in der Wachstumsphase, ihr Stimmanteil stieg deshalb im Vergleich zur Bundestagwahl 2013 überall. Und er stieg dort am stärksten, wo die Wahlbeteiligung am meisten abfiel.

Wie sah es 2019 aus? Die Wahlbeteiligung lag AfD und Wahlbeteiligung: Europawahl als Testfall weiterlesen

Europawahl 2019: Ergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren

Hohe Wahlbeteiligung an der Europawahl 2019: 61,4% bundesweit und auch in NRW, 60,4%  im Kreis und 51,7% in der Stadt Düren.  Im Vergleich zur Bundestagswahl 2017 (Bund 76,2%, NRW 75,4%, Kreis 75,9%, Stadt 68,8%) ist das ein nur moderater Rückgang  . 2014 waren die Verhältnisse noch ganz andere – dazu wird es einen eigenen Beitrag geben. Offenbar wird auch die Europawahl jetzt als wichtig wahrgenommen. Und wir begrüßen dies ausdrücklich! Auch wenn von dieser Mobilisierung wohl eher eine andere Partei profitierte: Klarer Gewinner waren die Grünen, welche im Bund und auch in NRW die dramatisch abgestürzte SPD glatt auf Platz 3 verwiesen. Der Stimmanteil der (sowohl im Bund als auch in NRW) auf Platz 4 gelandeten AfD ging derweil zum ersten Mal in ihrer Geschichte leicht zurück im Vergleich zur vorhergehenden  bundesweiten Wahl (im Bund von 12,6% zur Bundestagswahl 2017 auf jetzt „nur“ 11,0%).

Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Linken in den Gemeinden des Kreises Düren zur Europawahl 2019 und zur Bundestagswahl 2017
Wahlergebnisse von CDU, SPD, Grünen, AfD, FDP und Linken in den Gemeinden des Kreises Düren zur Europawahl 2019 (fette Linien und Symbole) und zur Bundestagswahl 2017 (dünne Linien und offene Symbole). Die Gemeinden sind in der Reihenfolge des Abschneidens der AfD zur Europawahl 2019 geordnet.

Im Kreis Düren stellte sich das Ergebnis der Europawahl nicht ganz so dramatisch dar wie in NRW oder im Bund. Auch hier verlor die SPD stark Europawahl 2019: Ergebnisse in den Gemeinden des Kreises Düren weiterlesen

AfD am Katzentisch

Infostand vom 27.4.19
Infostand vom 27.4.19 in der Wirtelstr.; u.a. mit AfD-Fraktionschef Bernd Essler (3. v.l.) und mehreren sachkundigen Bürgern der AfD-Fraktion.

Wo steht die AfD in Düren? Am liebsten in der Fußgängerzone Kölnstraße. Der ideale Ort, um mindestens einmal monatlich mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen und über die Arbeit der Partei und vor allem auch der Dürener AfD-Stadtratsfraktion zu informieren. Denn sowohl der AfD-Fraktion als auch dem Kreisverband ist es wichtig,  auch außerhalb von Wahlkampfzeiten den Draht zum Bürger zu haben.

Nun wollen die anderen Parteien dort auch gern hin. Platz genug ist eigentlich auch, aber die Etablierten wollen natürlich nicht unbedingt die Schmuddelkinder von der AfD neben sich stehen haben. Dürens Stadtverwaltung traf deshalb eine salomonische Entscheidung: AfD am Katzentisch weiterlesen

Hochzeits-Corsos: AfD wirkt!

AfD wirkt! Vor einem Jahr musste sich Dürener AfD-Stadtrat Konstantinos (Kostas) Andreopoulos noch mit einer eher nichtssagenden Antwort zufriedengeben, aber jetzt ist das Thema auch bein NRW-Innenminister angekommen. Es geht um die berühmt-berüchtigten Hochzeits-Corsos türkischer oder arabischer Großfamilien. Bei welchen die Mitmenschen gefälligst ehrfurchtsvoll verharren und Respekt bezeugen sollen gegenüber den Feiernden und ihren PS-starken Flitzern. So neulich auch auf der A4 bei Elsdorf.

Kostas Andreopoulos stellte bereits im Juni 2018 einige diesbezügliche Fragen an die Kreispolizeibehörde Düren. Und diese Hochzeits-Corsos: AfD wirkt! weiterlesen

Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt

Rathaus Düren am 20.2.2019Bei der ersten Ratssitzung des Jahres 2019, am 20. Februar, gab es zur Abwechslung keinen einzigen generellen Zwist wischen Ampel-Plus-Koalition einerseits und CDU andererseits. Vielmehr verlief bei den beiden wirklich kontroversen Themen der Riss quer durch die Koalition und in einem Fall sogar quer durch deren Fraktionen (die CDU-Fraktion hingegen stimmte wie immer wie ein Mann ab). Erste Ratssitzung 2019: Alkoholverbot kommt, Maimarkt bleibt weiterlesen

Kostas Andreopoulos: Messerangriff am Bahnhof – Was darf der Dürener Bürger nicht wissen?

Dieser Beitrag erschien zuerst am  8. Februar 2019 auf den Seiten des AfD-Kreisverbands Düren.

Am Mittwoch, 5. Februar 2019,  stach ein „junger Mann“ zwei Menschen am Dürener Bahnhof nieder.  Gottseidank haben die beiden Opfer den Angriff anscheinend überlebt und ich möchte Ihnen an dieser Stelle zuerst eine gute Genesung wünschen. Ich hoffe, dass sie keine dauerhaften Schäden davontragen.

Als Stadtrat fühle ich mich dem Dürener Bürger verpflichtet. Aus diesem Grund wollte ich auch etwas mehr über die Hintergründe dieses Angriffs erfahren. Ich musste aber feststellen, Kostas Andreopoulos: Messerangriff am Bahnhof – Was darf der Dürener Bürger nicht wissen? weiterlesen