Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017)

Zu Beginn des Jahres 2018 ist es mal wieder Zeit zurückzublicken auf die bisherige Bilanz der AfD-Fraktion im Stadtrat Düren sowie des Stadtrats im Allgemeinen.  Hier eine kurze Zusammenfassung; für detaillierte Analysen den Links im Text folgen.

Wie gingen Ratsabstimmungen aus?

Die meisten in den Stadtrat eingebrachten Anträge sind nicht kontrovers und werden einstimmig angenommen (sofern sich eine Minderheit enthält, gilt der Antrag ebenfalls als einstimmig angenommen). In der laufenden Legislaturperiode gab es bis zum Jahresende 2017 nach unserer Zählung aber auch insgesamt 77 mehrheitlich entschiedene offene Abstimmungen in den öffentlichen Teilen der Ratssitzungen. „Mehrheitlich entschieden“ (entweder angenommen oder abgelehnt) bedeutet dabei, dass eine Minderheit konträr abstimmte, d.h. es gab sowohl Ja-als auch Nein-Stimmen.  Bei 54 (70,1%) dieser 77 Abstimmungen setzte sich die regierende Ampel-Plus-Koalition aus SPD (16 Sitze), Grünen (5), Linken (3) und FDP (2)  gegen die oppositionelle CDU durch. Diese hält 20 Sitze, hinzu kommt der 2015 wiedergewählte, ebenfalls der CDU angehörende, Bürgermeister Paul Larue (der bei manchen Abstimmungen nicht stimmberechtigt ist). Aus eigener Kraft schaffte es die Koalition allerdings nur bei 52 Abstimmungen (67,5%), bei den übrigen zwei (2,6%) war sie auf die Unterstützung der AfD angewiesen Analyse: Das Wirken der AfD im Stadtrat Düren (Stand Ende 2017) weiterlesen

Flüchtlinge in Düren: aktuelle Zahlen und Erwartungen für die Zukunft

Die folgenden Informationen zum derzeitigen Stand der Flüchtlingszahlen in Düren und der erwarteten Entwicklung in den nächsten Monaten wurden dem Protokoll des „Runden Tischs Dürener Asylpolitik“ vom 18.10.2017 sowie den dort zirkulierten Materialien entnommen. Zur Problematik Familiennachzug wurden zudem Informationen von migru.net eingearbeitet.

Der große Ansturm ist (erstmal?) vorbei. Die Zuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) an die Stadt Düren illustrieren eindrucksvoll den Verlauf der Flüchtlingskrise:  Im Jahr 2011 musste Düren lediglich 23 Personen aufnehmen,  2012 67,  2013 131  und 2014 256 (also ab 2012 etwa eine Verdopplung jedes Jahr).  2015 wurde dann der Spitzenwert mit 384 Zuweisungen erreicht,  2016 waren es nur noch 202, und im Zeitraum Januar-September 2017 nur noch 49 Flüchtlinge in Düren: aktuelle Zahlen und Erwartungen für die Zukunft weiterlesen

Erlebniswelt AfD

Im November 2017 war das Dürener Rathaus ein Hort des bzw. der Guten. Das Foyer wurde vom 31.10. bis zum 23.11. mit der Ausstellung „VorBILDER – Sport und Politik verein(t) gegen Rechtsextremismus“ dekoriert – insgesamt 22 Schwarz-Weiß-Bilder zeigten mehr oder weniger bekannte Politiker und Sportler in trauter Zweisamkeit. Die Ausstellung entstand im Auftrag des Bundesinnenministeriums, und dürfte auf jeden Fall ein gutes Gefühl bei allen Beteiligten erzeugt haben (die Fotos entstanden 2012-14, deshalb war wohl kein AfD-Politiker unter den Abgebildeten). In diesem Ambiente bot die VHS Rur-Eifel am 21.11.2017 einen besonderen Vortrag speziell für Klassen der Jahrgangsstufen 8-10 an: „Erlebniswelt Rechtsextremismus – alter Rassismus in neuem Gewand“. Erlebniswelt AfD weiterlesen

Wir gratulieren Detlev Frye zur Wahl als amtierender Bürgermeister von Lebus

    Detlev Frye © Foto: www.moz.de

Die Fraktion der Alternative für Deutschland im Rat der Stadt Düren gratuliert Detlev Frye zur Wahl  als amtierender Bürgermeister der Stadt Lebus (Brandenburg). Frye ist damit der erste auf den Bürgermeister-Posten einer Stadt gewählte AfD-Politiker.  Was selbstverständlich nicht überall auf Beifall stieß – insbesondere die Tatsache, dass Frye wohl auch die Stimmen der Stadtverordneten von CDU und LINKEN bekam,  sorgte in diesen Parteien für etwas Unmut, um es gelinde zu formulieren („Leider könne man nicht von Potsdam aus durchgreifen“Zitat Steeven Bretz Generalsekretär der CDU im Land Brandenburg).

Zur Einordnung des Ereignisses: Wir gratulieren Detlev Frye zur Wahl als amtierender Bürgermeister von Lebus weiterlesen

Zur Ratssitzung am 11. Oktober

Die Ratssitzung begann mit einer Bitte der CDU-Fraktion an ihre Kontrahenten um ein Pairing: Da zwei CDUler wegen Erkrankung fehlten, wäre es doch fair, wenn auch auf Seiten der Koalition jemand aussetzen würde. Worauf die Koalition (die auch einen Krankheitsfall hatte) dann auch einging – ein SPDler sollte sich bei der einzigen wirklich kontroversen Entscheidung des Abends enthalten.

Das Streitthema des Abends, welches auch die meisten der etwa 15 Gäste auf der Empore bewegte, war der Christliche Sportverein Düren e.V. (CSV). Dieser sollte 250.000 Euro Zuschuss zur Errichtung eines Fußballsportheimes bekommen. So viel war unstrittig. Aber wo sollte dieses Heim entstehen? Zur Ratssitzung am 11. Oktober weiterlesen

Die 10 Milieus und das AfD-Ergebnis – in den Ländern und im Kreis Düren


Die Bertelsmann-Stiftung hat eine Studie unter dem Titel „Populäre Wahlen: Mobilisierung und Gegenmobilisierung der sozialen Milieus bei der Bundestagswahl 2017“ (Autoren Robert Vehrkamp und Klaudia Wegschaider. PDF 7MB) herausgebracht, deren Ergebnisse sich wunderbar benutzen lassen, um zu untersuchen, warum die AfD in manchen Bundesländern besser abschnitt als in anderen. Und selbst auf Wahlkreisebene – also auch für den Kreis Düren – wurden Daten bereitgestellt. Dazu weiter unten. Aber auch sonst ist die Studie sehr lesenswert. Das Resultat wird in obiger „Kartoffelgrafik“ zusammengefasst: Deutschlands Wahlberechtigte wurden in 10 sogenannte Sinus-Milieus eingeteilt, wobei jedes Milieu zwischen 7 und 14 Prozent der Wahlberechtigten umfasst. Die Einteilung erfolgt dabei einerseits anhand der tatsächlichen sozialen Situation, zum anderen auf einer Selbsteinschätzung entlang der Konservativ-Progressiv-Skala. Und nun wurde ermittelt, wie die Bundestags-Parteien innerhalb der einzelnen Milieus abgeschnitten haben. Im Ergebnis wurde dann eine Diagonale quer durch die Kartoffelgrafik gezogen, Die 10 Milieus und das AfD-Ergebnis – in den Ländern und im Kreis Düren weiterlesen

AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren: Vergleich mit den anderen Parteien

Woran liegt es, wenn die AfD in dem einen Stimmbezirk hervorragend und in dem anderen eher suboptimal abschneidet? Wo genau sich die AfD-Hochburgen befinden, wurde in einem eigenen Beitrag erörtert. Hier sollen nun die AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren auf Stimmbezirksebene (hier die komplette Tabelle) mit den Ergebnissen der anderen Parteien verglichen werden.  Die folgende Abbildung zeigt die Ergebnisse aller sechs Bundestagsparteien (die Stimmbezirke wurden nach dem AfD-Ergebnis sortiert). Zusätzlich sind auch Trendlinien eingezeichnet.

Demnach sind die Ergebnisse der AfD mit denen von CDU, FDP und Grünen antikorreliert: Je weniger Stimmen für diese Parteien im jeweiligen Stimmbezirk abgegeben wurden, umso mehr für die AfD.  Für SPD und Linke gilt das Gegenteil: Dort, wo diese Parteien am besten abschneiden, holte auch die AfD ihre besten Ergebnisse. In den Hochburgen der AfD liegt die SPD typischerweise vor der CDU, die AfD etwa halbwegs zwischen CDU und Linken, diese wiederum vor oder gleichauf mit der FDP, und beide zumeist vor den Grünen.  Dort, wo die AfD den wenigsten Zuspruch hatte, liegt die CDU häufiger (aber nicht überall) vor der SPD, und die übrigen Parteien folgen mit deutlichem Abstand zumeist in der Reihenfolge FDP-AfD-Grüne-Linke.

Zur weiteren Analyse, insbesondere zum Vergleich mit früheren Wahlen,  wurden Korrelationskoeffizienten zwischen den Ergebnissen der AfD und anderer Parteien berechnet. AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren: Vergleich mit den anderen Parteien weiterlesen

AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren: Hochburgen und Schwachpunkte

Nach der Betrachtung aller Bundesländer und des Kreises Düren nun auch noch ein Blick auf die AfD-Bundestagswahlergebnisse in der Stadt Düren, mit Vergleich zu den vorangegangen Wahlen. Es ging auch hier in allen Stimmbezirken stetig aufwärts (von wenigen Ausnahmen abgesehen). Aber eben nicht überall mit der gleichen Geschwindigkeit:  Bezirke, in welchen bei vergangenen Wahlen noch überdurchschnittliche Werte erzielt wurden (die Peaks in den Graphen der folgenden Abbildung), finden sich nun zum Teil am unteren Ende der Rangliste (also näher zum rechten Ende der Skala, wo der rote Graph niedrige Werte annimmt. Hier die komplette Tabelle).

Die Korrelationskoeffizienten der AfD-Ergebnisse früherer Wahlen zu denen der Bundestagswahl 2017 sind dabei wie folgt: AfD-Wahlergebnisse in der Stadt Düren: Hochburgen und Schwachpunkte weiterlesen

AfD-Bundestagswahlergebnisse im Ländervergleich

Mehr als eine Woche ist seit den Bundestagswahlen 2017 vergangen – Zeit für einen Ländervergleich der Ergebnisse der Alternative für Deutschland. Die erste Abbildung zeigt die AfD-Stimmanteile bei der Bundestagswahl 2013, der Europawahl 2014, der jeweiligen Landtagswahl (das Datum ist unter dem Länder-Kürzel angegeben) und schließlich die Bundestagswahl 2017.

Die zweite Abbildung zeigt die prozentuale Abweichung der Landesergebnisse vom Bundesergebnis der jeweiligen Wahl (im Fall der Landtagswahlen ist die Abweichung vom Durchschnitts-AfD-Landtagswahlergebnis von 10,5% gezeigt, siehe unten).

Die Landtagswahlen bedürfen offensichtlich einer gesonderten Betrachtung, da hier die zeitliche Komponente hinzukommt. Insgesamt ergibt sich folgendes Bild: AfD-Bundestagswahlergebnisse im Ländervergleich weiterlesen

Danke an unsere Helfer ;-)!

Eine Woche nach der Bundestagswahl ist es nun an der Zeit, uns noch einmal bei unseren Wählern für das in uns gesetzte Vertrauen zu bedanken. Jedoch gilt unser Dank auch den zahlreichen „Helfern“, die dazu beitrugen, die AfD zweistellig in den Bundestag zu bringen! Wir kennen aus vielen Gesprächen die Unsicherheit und Bedenken unserer Wähler, ob die AfD wirklich eine Alternative zur alternativlosen Politik der „aufrechten Demokraten“ sein kann. Freundlicherweise wurde die Entscheidungsfindung durch eifrige „Helfer“ erleichtert, die unermüdlich dazu beitrugen, unseren Wählern eine Botschaft zu vermitteln: „Ja, sie kann!“ Danke an unsere Helfer ;-)! weiterlesen